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Einleitung

Guy Ryder

Generaldirektor der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO)

Die drei von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ge­setz­ten Schwerpunkte kommen genau zum richtigen Zeitpunkt. Sie stehen auch für wichtige Frage­stellungen, die in der Jahrhunderterklärung der IAO zur Zukunft der Arbeit thematisiert werden, welche bei der Internationalen Arbeitskonferenz von allen EU-Mitgliedstaaten sowie wei­teren Teilnehmer*­innen im Juni 2019 angenommen wurde. Seitdem und seit der ersten Abfassung dieses Artikels erlebt die Arbeitswelt durch die Covid-19-Pandemie einen tief greifenden Umbruch. Diese Erfahrung hat Auswirkungen auf die Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

BIO

Digitalisierung, Automatisierung und andere technische Entwicklungen verändern die Arbeitswelt überall. Diese Fortschritte eröffnen zahllose Möglichkeiten für die Schaffung neuer Arbeitsplätze, die Verbesserung der Qualität des Berufslebens, die Erweiterung von Chancen und vieles mehr. Und ja, diese Entwicklungen werden auch Arbeitsplätze zerstören und unter Umständen zu schlechteren Arbeitsbedingungen führen.

Die wachsende Plattformökonomie könnte z. B. dazu führen, dass es nach den Worten von Kanzlerin Merkel zukünftig Generationen „digitaler Tagelöhner“1 geben könnte und sich regionale und geschlechtsspezifische Ungleichheiten ver­schlim­mern. Covid-19 hat in großem Umfang zu einem unvermit­telten Überwechseln in Telearbeit geführt und macht auf diese Weise sowohl die Vorteile als auch die Herausforderungen dieser Art zu arbeiten sichtbar. In diesem Sinne wird die Situ­ation von Millionen Arbeitnehmer*innen, vor allem derer am unteren Ende der „Gig Economy“ verdeutlicht, die sehr exponiert sind, niedrige Einkommen haben und keine soziale Absicherung, sodass sie über keinerlei Puffer mehr verfügen. Sie können es sich einfach nicht erlauben, nicht zu arbeiten. Ihre Not spiegelt die Situation von Arbeitnehmer*innen in der traditionellen infor­mellen Wirtschaft wider, die arbeiten müssen, um zu überleben.

Bei der Zukunft der Arbeit wird es darum gehen müssen, menschenwürdige Arbeit für alle Arbeitnehmer*innen in tradi­tionellen wie auch in nicht traditionellen Arbeitsformen sicher­zustellen.

Bei der Zukunft der Arbeit geht es jedoch nicht nur um Technik. Der demogra­fische Wandel wirkt sich auf die Arbeitsmärkte in verschiedenen Teilen der Welt unterschiedlich aus. Eine Überalterung der Bevölkerung in manchen Regionen könnte die Nachhaltigkeit sozialer Sicherungssysteme aufs Spiel setzen, aber gleichzeitig könnten so auch neue Beschäftigungschancen in der sogenannten Seniorenwirtschaft („Silver Economy“) geschaffen werden und zur Entstehung inklusiverer und lebenslang aktiver Gesellschaften beitragen. Eine Zunahme der Bevölkerung in anderen Teilen der Welt führt zu einer enormen Herausforde­rung für die Jugendbeschäftigung, die in positive wirtschaftliche und soziale Ergebnisse münden könnte, wenn das Thema vernünftig angegangen wird.

Der Klimawandel bedroht die Lebensgrundlagen vieler Menschen und Gemeinschaften auf der ganzen Welt. Politische Konzepte zur Lösung dieser Situation werden es unumgänglich machen, dass viele Menschen auf neue Arbeitsplätze oder in neue Berufe wechseln müssen; Anpassungs- und Vermeidungsmaßnahmen könnten andererseits auch weltweit Millionen menschenwürdiger Arbeitsplätze schaffen.

Wir können und müssen die Zukunft der Arbeit gestalten. Wie sie aussehen wird, ist nicht vorherbestimmt. Die IAO-Jahrhunderterklärung appelliert an die EU und ihre Mitgliedstaaten, die Menschen und ihre Arbeit in den Mittelpunkt der Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitik zu stellen. Sie appelliert auch an uns alle, uns an der Gestaltung der Zukunft der Arbeit zu beteiligen, indem wir Maßnahmen entwickeln, die den Menschen in den Mittelpunkt stellen, menschen­würdige Arbeit für alle schaffen und zu wirtschaftlicher Sicherheit, Chancengleichheit und sozialer Gerechtigkeit führen. Die ernüchtern­de Erfahrung mit Covid-19 ist eine Gelegenheit, Bilanz zu ziehen und eine bessere – also sicherere, gerechtere und nachhaltigere – Zukunft aufzubauen. Bei einer am Menschen orientierten Agenda geht es um die

  • Stärkung der Fähigkeiten der Menschen, die Chancen einer sich verändernden Arbeitswelt zu nutzen: Dies erfordert die wirksame Realisierung der Gleich­stellung der Geschlechter, was Chancengerechtigkeit und Gleichbehandlung angeht, effektive Bildungsangebote für lebenslanges Lernen und gute Bildung für alle, einen universellen Zugang zu umfassendem und nachhal­ti­gem Sozialschutz sowie wirksame Unterstützungsmaßnahmen für Men­schen, die in ihrem Berufsleben zunehmend mit Veränderungen konfrontiert sind.
  • Stärkung der Arbeitsmarktinstitutionen zur Sicherung eines angemessenen Schutzes für alle Arbeitenden: Alle Arbeitenden sollten in Übereinstimmung mit der IAO-Agenda für menschenwürdige Arbeit angemessenen Schutz genießen, was auch die Achtung ihrer Grundrechte, ein angemessenes Arbeitsentgelt (gesetzlich festgelegt oder verhandelt), Obergrenzen für die Arbeitszeit sowie Arbeitsschutzmaßnahmen einschließt.
  • Förderung dauerhaften, inklusiven und nachhaltigen Wirtschafts­wachstums, produktiver Vollbeschäftigung und menschenwürdiger Arbeit für alle: Diese Ziele sollten der Kern jeder makroökonomischen Politik sein, und Handels-, Industrie- und Sektorpolitik müssen menschenwürdige Arbeit fördern sowie die Produktivität verbessern.

„Wir können und müssen die Zukunft der Arbeit gestalten. Wie sie aussehen wird, ist nicht vorherbestimmt. “

Im Oktober 2019 hat der Rat der Europäischen Union – ein treuer Partner an der Seite der IAO – Schlussfolgerungen zur Umsetzung der IAO-Jahrhunderterklärung und ihrer am Menschen orientierten Agenda angenommen. Diese Schlussfolgerungen ermutigen die EU-Mitgliedstaaten, die IAO-Übereinkommen zu ratifizieren und wirk­sam umzusetzen, um menschenwürdige Arbeit für alle sicherzustellen.

Wirtschaftliche und soziale Aufwärtskonvergenz in Europa

Deutschlands zweite Priorität betrifft den Kern des IAO-Mandats. Die Präambel der IAO-Verfassung besagt nicht nur, dass „der Weltfriede […] auf die Dauer nur auf sozialer Gerechtigkeit aufgebaut werden [kann]“, sondern ebenfalls, dass „auch […] die Nichteinführung wirklich menschenwürdiger Arbeitsbedingungen durch ein Volk die Bemühungen anderer Völker um Verbesserung des Loses der Arbeitnehmer in ihren Ländern hemmen [würde]“. Die Schaffung größerer europäischer Integration durch die Römischen Verträge im Jahre 1957 beruhte auf derselben Philosophie und bleibt der wichtigste Grund, um wirtschaftliche und soziale Lücken innerhalb der EU zu schließen.

Hier muss aber noch einiges getan werden. Aufgrund der signifikanten Unterschiede bei den Einkommenszuwachsraten zwischen den Mitgliedstaaten ist die wirtschaftliche und soziale Konvergenz in der EU weiterhin ein Narrativ der zwei Geschwindigkeiten. Würde man eine breitere Einkommensverteilung über alle EU-Mitgliedstaaten hinweg erreichen, könnte dies die Aufwärts­konvergenz in Europa erheblich voranbringen. Die Schaffung eines EU-Rahmens für Mindestlöhne und Grundsicherungs­systeme könnte ein Weg hin zu größerer Konvergenz sein und dazu beitragen, dass sich Gesellschaften stärker einander angleichen. Die Europäi­sche Säule sozialer Rechte ist die Grundlage für ein solches Rahmenwerk. Sie fordert angemessene Mindest­löhne, „die […] den Bedürfnissen der Arbeitnehmerinnen und Arbeiternehmer und ihrer Familien gerecht werden; dabei werden der Zugang zu Beschäftigung und die Motivation, sich Arbeit zu suchen, gewahrt […]“.2 Die Angleichung der Arbeitsentgelte kann eine wichtige Rolle beim Abbau von Ungleichheit spielen, da die meisten Haushalte mit Mitgliedern im erwerbsfähigen Alter auf Arbeitseinkommen – Löhne und Gehälter sowie Einnahmen aus selbststän­di­ger Tätigkeit – als Haupteinnahmequelle angewiesen sind. Dies wird für sich genommen jedoch nicht ausreichen. Höhere Investitionen in andere Arbeitsmarktinstitutionen, etwa in sichere und gesunde Arbeitsplätze sowie die Förderung der kollektiven Vertretung von Beschäftigten und des sozialen Dialogs sind ebenso notwendig, um Gleichbehandlung auf dem Arbeitsmarkt sicherzustellen.

Umverteilungs- und Transferpolitiken müssen eine wichtige Rolle spielen. Transferleistungen im Rahmen der sozialen Sicherung sind von wesentlicher Bedeutung für den Abbau von Ungleichheit und fördern die soziale Mobilität. Die Jahrhunderterklärung der IAO ruft die Regierungen auf, universellen, umfassenden und nachhaltigen Sozialschutz anzustreben.

Dies sollte ein System der sozialen Grundsicherung sein, das ein Mindestschutzniveau für alle Bedürftigen bietet, ergänzt durch Sozialversicherungssysteme, die ein erhöhtes Schutzniveau gegen alle Risiken von der Geburt bis zum Rentenalter vorsehen.

Schlussendlich müssen wir den Menschen mehr Möglichkeiten geben und sie in die Lage versetzen, die steigende Zahl der Übergänge auf dem Arbeitsmarkt zu meistern, denen sie im Laufe ihres Lebens begegnen werden. Die Umsetzung effektiver Systeme lebenslangen Lernens, verbunden mit einem universellen Sozialschutz, würde es den Beschäftigten erlauben, während ihres gesamten Berufslebens Ausbildungen, Fortbildungs- oder Umschulungsmaßnahmen zu absolvieren. Eine Transformationsagenda für die Geschlechtergleichheit ist dringend erforderlich, um Chancengerechtigkeit für alle sicherzustellen.

Das Covid-19-Virus kennt keine Grenzen. Gleichzeitig sind die schutzbedürftigsten auch die exponiertesten Personen, und durch sie werden die Vorsorgemaßnahmen für die breitere Bevölkerung weniger effektiv sein. Sie sind nicht nur den gesundheitlichen Auswirkungen, sondern auch den sozioökonomischen Folgen stärker ausgesetzt. Im Geiste der Verfassung der IAO bedeuten die Förderung der Konver­genz und der Abbau von Ungleichheiten zugleich eine Förderung von Resilienz und eine Verbesserung der Aussichten auf wirtschaftliche Erholung für alle.

Nachhaltige Lieferketten

Wie die IAO-Resolution über menschenwürdige Arbeit anerkennt,3 haben globale Lieferketten Millionen von Arbeitsplätzen geschaffen und tragen so wesentlich zur Entwicklung bei. Gleichzeitig hat die Beteiligung an globalen Lieferketten auch die vorhandenen Defizite bei menschenwürdiger Arbeit verschlimmert. Wenn die Produktion und der Vertrieb von Waren und Dienstleistungen nicht an nationalen Grenzen haltmachen, dann gilt dies auch für die Verantwortung, die Arbeitsbedingungen und Menschenrechte zu achten.

Internationale Rahmenwerke, wie die VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte und die Dreigliedrige Grundsatzerklärung der IAO über multinationale Unternehmen und Sozialpolitik, erkennen die jeweilige – sich gegenseitig verstärkende – Verantwortung von Regierungen und privaten Akteuren an, um Kohärenz zwischen wirtschaftlichen Ergebnissen und menschenwürdiger Arbeit in globalen Lieferketten zu erreichen.

Deutschland hat stets die Bedeutung von menschenwürdiger Arbeit in globalen Lieferketten hervorgehoben, insbesondere während seiner G7- und G20-Präsidentschaften 2015 bzw. 2017. Die Gründung des Vision Zero Fonds zeugt von Deutschlands führender Rolle in diesen Fragen des multilateralen politischen Dialogs. Die EU und ihre Mitgliedstaaten spielten auch beim Expertentreffen der IAO zum Thema Grenzüberschreitender sozialer Dialog im Februar 2019, auf dem einschlägige Schlussfolgerungen für globale Lieferketten entwickelt wurden, eine wichtige Rolle.4 Deutschlands EU-Ratspräsidentschaft 2020 wird für die IAO eine weitere wichtige Gelegenheit sein, um Lösungen zu prüfen und auf der laufenden Arbeit der EU in diesem Bereich aufzubauen. Die EU fördert bereits das verantwortungsbewusste, nachhaltige Management globaler Lieferketten und kann dazu beitragen, die Politikkohärenz voranzutreiben.

„Wenn die Produktion und der Vertrieb von Waren und Dienstleistungen nicht an nationalen Grenzen haltmachen, dann gilt dies auch für die Verantwortung, die Arbeitsbedingungen und Menschenrechte zu achten. “

Immer mehr Regierungen beschließen nationale Aktionspläne zu Wirtschaft und Menschenrechten und erarbeiten Gesetze über Sorgfaltspflichten im Umgang mit Lieferketten, die über die reinen Berichts­pflichten hinausgehen. Das öffentliche Beschaffungswesen konzentriert sich immer stärker auf die Rolle, die es im Bereich der Förderung menschenwürdiger Arbeit spielen kann, indem es seiner Verantwortung für die Lieferketten gerecht wird. Bemühungen von Unternehmen mit Sitz in der EU zur Stärkung einer verantwortungsvollen Unternehmensführung sind hierfür ebenfalls ein wichtiges Instrument.

Der Fokus auf den Menschenrechten in globalen Lieferketten – und hier u. a. auf den Arbeitsrechten – ist eine Chance für einen breit angelegten Wandel und zeigt, dass wirtschaftliche und soziale Entwicklung Hand in Hand gehen.

Wir alle sind für die Ordnungsrahmen im Bereich menschenwürdiger Arbeit in globalen Lieferketten verantwortlich – es gibt hier eine gemeinsame Verantwortung von Regierungen, Unternehmen, Gewerkschaften, Zivilgesell­schaft und internationalen Organisationen. Auf nationaler Ebene sind die Regie­rungen sind für die Verabschiedung und Durchsetzung der erforderlichen recht­lichen Rahmenwerke verantwortlich und stellen die Einhaltung der arbeitsrechtlichen Vorschriften sicher.

Die Unternehmensverantwortung für die Achtung der Men­schenrechte könnte dazu beitragen, den Privatsektor als verantwortlichen Entwicklungspartner einzubeziehen. Gleichzeitig werden Lücken im Bereich der Führungskompetenz nicht allein durch Sorgfaltspflichtverfahren geschlossen, da sie oft nicht die unteren Ebenen der Lieferkette erreichen, wo es die größten Defizite bei menschenwürdiger Arbeit gibt.

Infolge der von Covid-19 verursachten Schädigung der Weltwirtschaft sind globale Lieferketten zusammengebrochen. In dem Maße, wie die Nachfrage abnimmt, Transportprobleme entstehen und Aufträge gekündigt werden, kämpfen insbesondere die schwächeren Arbeitnehmer*innen und Unternehmen entlang der Lieferkette ums Überleben. Es bleibt abzuwarten, ob sich die notwendige Solidarität herausbilden wird, um ihnen eine Chance für die Zukunft zu geben.

Schlussbemerkungen

Will man Lehren aus der gegenwärtigen Krise ziehen, so würden Fortschritte bei diesen Schwerpunkten viel dazu beitragen, die immer größer werdenden Ungleichheiten zu verringern, die innerhalb der Länder – auch der EU – bestehen. Durch proaktive politische Konzepte und ihre wirksame Umsetzung sowie durch Anpassungen der rechtlichen Rahmenwerke können und müssen wir eine an den Menschen orientierte Zukunft der Arbeit gestalten, die auf Freiheit, Würde, wirtschaftlicher Sicherheit und Gleichheit beruht.

Eine starke Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der IAO ist von zentraler Bedeutung, um unser gemeinsames Ziel einer besseren Zukunft, die von sozialer Gerechtigkeit für alle geprägt ist, zu erreichen.

Fussnoten

1.
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel beim 21. Ordentlichen DGB-Bundeskongress am 15. Mai 2018 in Berlin (Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (2018). Berlin. Siehe: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/rede-von-bundeskanzlerin-merkel-beim-21-ordentlichen-dgb-bundeskongress-am-15-mai-2018-in-berlin-1008658 [6. Januar 2020].
2.
Europäische Säule sozialer Rechte, Grundsatz 6b. Siehe: https://ec.europa.eu/commission/publications/european-pillar-social-rights-booklet_en [6. Januar 2020].
3.
IAO-Entschließung über Menschenwürdige Arbeit in globalen Lieferketten. Angenommen auf der 105. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz (10. Juni 2016). Siehe: https://www.ilo.org/wcmsp5/groups/public/—ed_norm/—relconf/documents/meetingdocument/wcms_497555.pdf [12. Januar 2020].
4.
Siehe den Bericht zum Expertentreffen über den grenzüberschreitenden sozialen Dialog (Genf, 12. bis 15. Februar 2019), GB 337/INS/12/2 Siehe: https://www.ilo.org/gb/GBSessions/GB337/ins/WCMS_721421/lang–en/index.htm [12. Januar 2020].
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