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Perspektiven

Angleichungserwartung und Differenzerfahrung – die Herausforderung des gesellschaftlichen Umbruchs in Ostdeutschland

Text: Claudia Neu, Berthold Vogel

Die Transformationserfahrungen der 1990er-Jahre prägen noch immer die ostdeutsche Gesellschaft. Der Ost-West-Abstand erscheint heute größer als je zuvor, obwohl sich nicht nur die Lebensverhältnisse und Wohlfahrtsbedingungen in Ostdeutschland grundlegend verbessert haben, sondern einige Regionen des Ostens sogar den Westen hinsichtlich Infrastrukturqualität und Zukunftsperspektiven überholt haben.

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Wenn alles zugleich besser und schlechter wird

Die Lebensverhältnisse zwischen Ost- und Westdeutschland haben sich in vielfältiger Weise inden vergangenen 30 Jahren angeglichen. Die Einkommen in Ostdeutschland sind gestiegen, die Infrastruktur wurde grundlegend, umfassend und auf hohem qualitativem Niveau modernisiert. Lebensstandard und Wohlfahrtsniveau haben sich erheblich verbessert. Die ehemals neuen Bundesländer sind im Vergleich zur Wendezeit 1989/90 vielerorts kaum wiederzuerkennen. Auch räumliche Differenzen fügen sich nicht mehr einem einfachen West-Ost-Schema. Während sich Leipzig ebenso wie Jena zu Magneten gerade für junge Menschen entwickeln, verfallen Infrastrukturen im Ruhrgebiet und ländliche Regionen leeren sich auch im wirtschaftlich prosperierenden Süden der Republik. Angleichungserwartungen haben sich also durchaus erfüllt und dennoch dominiert im öffentlichen Diskurs sowie im Selbstverständnis vieler Bürger*­innen die Differenzerfahrung. Der gesellschaftliche Umbruch wirkt nach – auch noch nach drei Jahrzehnten deutscher Einheit.

Und das nicht ohne Grund. Denn strukturell wie lebensweltlich sind Ost und West oftmals getrennter, als es der erste Blick vermuten lässt. So sind Abwanderung und Alterung typische ostdeutsche Alltagserfahrungen, die nahezu alle Ostdeutschen teilen. Auch der wirtschaftliche Strukturbruch radikaler Deindustrialisierung nach 1989 ist vielerorts gegenwärtig. Er bestimmt das kollektive Gedächtnis des Ostens. Die soziale Polarisierung zwischen Gewinnern und Verlierern der Nachwendejahre ist im sozialen Alltag bis heute spürbar. In den vergangenen Jahrzehnten wurde daher auf paradoxe Weise alles zugleich schlechter und besser – bisweilen an einem Ort und sogar innerhalb einer Familie. Doch gerade die Paradoxie des Umbruchs bringt interessante neue soziale Konstellationen hervor. Am Landkreis Saalfeld-Rudolstadt können wir exemplarisch zeigen, wie Menschen – auch unter Schrumpfungs- und unter ökonomisch schwierigen Rahmenbedingungen – Soziale Orte des Miteinanders entstehen lassen. Soziale Orte setzen Impulse für gesellschaftlichen Ausgleich und neue Formen des Zusammenhalts. Sie antworten auf Differenzerfahrungen.

Spannungsfelder des gesellschaftlichen Wandels

Worauf beziehen sich Differenzerfahrungen? Vier Bereiche gesellschaftlicher Entwicklung sind her-vorzuheben, in denen sich nicht nur die Polarisierung der Gesellschaft spiegelt, sondern zahl­reiche Mikro-Ungleichheiten, die einander verstärken. Hierzu zählen die Fragmentierung der Arbeitswelt, die Ausweitung alternder Sozialräume, der sukzessive Abbau öffentlicher Institutionen und die Erosion der sozialen Mitte vor Ort.

Zur Fragmentierung der Arbeitswelt gehört nicht nur die neue Vielfalt von kurzfristigen, projektorientierten oder auf Leiharbeit beruhenden Beschäftigungsverhältnissen, die mit stabilen Karrieren in Industrie und öffentlichem Sektor kontrastieren. Hierzu zählt auch die Tatsache, dass viele ostdeutsche Beschäftigte erhebliche Pendeldistanzen auf sich nehmen müssen. Auch die Alterung der Erwerbsbevölkerung und der Mangel an jungen Fachkräften trägt zu Fragmentierungserfahrungen bei. Denn Studienorte wie Leipzig oder Jena ziehen junge Menschen an, die wiederum in weniger dynamischen ländlichen Räumen gesucht werden. Zurück bleibt eine Seniorenwelt, der freilich die passenden Infrastrukturen fehlen. Damit ist der dritte Trend an Differenzerfahrung angesprochen: das allmähliche Verschwinden öffentlicher Institutionen und Infrastrukturen. Das betrifft die Gesundheitsversorgung, die Mobilitätsangebote, aber genauso die Apotheke und die lokale Verwaltungsstelle. Mit diesem Rückzug öffentlicher Einrichtungen schwindet auch die lokale Mitte – die beruflich Qualifizierten, die nicht nur tagsüber als Lehrkraft oder Verwaltungsmitarbeiter*in aktiv sind, sondern am Abend die Fußballjugend trainieren oder den örtlichen Gesangsverein verstärken. Vor diesem Hintergrund gewinnt das politische Prinzip gleichwertiger Lebensverhältnisse neue Aufmerksamkeit.

Gleichwertigkeit als Leitprinzip

Um soziale und territoriale Unterschiede im Land abzumildern oder erst gar nicht entstehen zu lassen, hat sich die Bundesrepublik politisch und verfassungsrechtlich das Ziel gesetzt, gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Bürgerinnen und Bürger anzustreben (Artikel 72 Absatz 2 GG)1. Gleichwertigkeit bedeutet dabei nicht, dass öffentliche Güter oder Leistungen der Daseinsvorsorge überall dieselbe Form haben. Es geht vielmehr um dieselben Funktionen, Zugangschancen und Teilhabemöglichkeiten. Die Struktur öffentlicher Einrichtungen sollte so gestaltet sein, dass sie den sehr unterschiedlichen Bedürfnissen der Menschen und der Betriebe vor Ort entspricht.

Doch die regionalen Differenzen schwinden nicht.2 Trotz aller öffentlichen und privaten Investitionen in Infrastruktur, trotz vorbildlich restaurierter Innenstädte und modernisierter Stadtrandsiedlungen, trotz erschlossener und günstig verfügbarer Gewerbegebiete – viele Kleinstädte werden zu pittoresken Kulissen für immer weniger Menschen. Mit schrumpfender Bevölkerungszahl schwindet die Wirtschafts- und Steuerkraft; mit der schwindenden ökonomischen Energie kommt es zum Rückbau der Infrastruktur. Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse bildet daher einen zentralen politischen und verfassungsrechtlichen Baustein, um soziale Teilhabe und Chancengerechtigkeit zu garantieren und sozialen Zusammenhalt und territoriale Kohäsion zu gewährleisten.


Die Universität Leipzig zieht junge Menschen an, die in ländlichen Regionen gesucht werden. Foto: Randy Kühn

Soziale Orte als Antwort auf gesellschaftlichen Wandel – Beispiele aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

Demographische Verschiebungen, ökonomische Strukturbrüche ebenso wie der Wandel der öffent­­lichen Daseinsvorsorge machen sich auch im privaten Leben der Menschen bemerkbar. Gesellschaftliche Veränderung erfordert neue Antworten. Soziale Orte sind eine dieser Antworten. Doch wie entstehen solche Orte der Begegnung, die Bürger*innen die Möglichkeit zur Kommunikation und Mitgestaltung in der Öffentlichkeit geben? Das durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderte Projekt „Das Soziale-Orte-Konzept“ hat sich seit 2017 in zwei Landkreisen – Waldeck-Frankenberg und Saalfeld-Rudolstadt – auf den Weg gemacht, um öffentliche Orte zu untersuchen, zu analysieren, wie sie funktionieren, und nachzufragen, ob solche Begegnungsorte sich auch „produzieren“ lassen.

Exemplarisch stehen hierfür zwei Initiativen aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt im südlichen Thüringen. Der Landkreis ist siedlungsstrukturellsehr kleinteilig: Es gibt viele Landgemeinden sowie das gewerblich und industriell traditionsreiche Städte-dreieck Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg. Zwischen 1989 und 2016 verlor der Landkreis knapp ein Drittel seiner Einwohner (27,5 Prozent), heute leben dort rund 104.000 Menschen. Traditionsreiche Gewerbe waren seit dem 19. Jahrhundert die Stahlindustrie, der Maschinenbau sowie im ländlichen Raum die Glas-, Keramik- und Porzellanherstellung. Doch im Zuge des transformationsbedingten Strukturwandels verringerten seit 1990 allein die sieben größten Industrieunternehmen des Landkreises ihre Belegschaft um 50–80 Prozent.3


Die Regionen wiederbeleben: Mit dem „Tag der Sommer­frische“ bringt die Zukunftswerkstatt Schwarzatal die Menschen in der Region näher zusammen. Foto: Thomas Müller

Neben der industriell-handwerklichen Entwicklung spielte viele Jahrzehnte der Tourismus eine bedeutende wirtschaftliche Rolle. Dieser musste nach dem Mauerfall allerdings ebenfalls starke Einbußen hinnehmen. Bevölkerungsrückgang und geringe Gewerbesteuern schränken die Handlungsspielräume der Kommunen im Landkreis zudem stark ein – insbesondere für freiwillige soziale Leistungen.

Gegen diese transformationsbedingten Erfahrungen von Deindustrialisierung, Abwanderung oder Infrastrukturabbau, die auch die Stadt Rudolstadt stark betreffen, setzt die bürgerschaftliche Initiative „Rudolstadt blüht auf“ (RBA) seit 2009 ein positives Zeichen. Mitwirkende sind „Bürgerinnen und Bürger, Institutionen, Kindergärten und Schulen, Vereine, Firmen und die Stadtverwaltung Rudolstadt“, die es sich zum Ziel gesetzt haben, „Rudolstadt noch grüner, noch blühender zu machen“4. In den vergangenen Jahren wurden gemeinsam Pflanzkübel in der Innenstadt aufgestellt, Weinbergfeste gefeiert und Putz­wochen im öffentlichen Raum durchgeführt. So ist im Zeitverlauf nicht nur ein öffentlicher Ort „begrünt“ und belebt worden, sondern über die Jahre hinweg ist ein Prozess entstanden, der Umweltschutz, Landschaftspflege und Denkmalpflege dezidiert als öffentliche Aufgaben betrachtet. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen ist es in der Stadt gelungen, neue Akteurskonstellationen aufzubauen, die RBA bis heute tragen. Einerseits ist hier die Nähe zur Stadtverwaltung zu nennen, die RBA finanziell und planungstechnisch unterstützt. Andererseits kann die breite Unterstützung aus der Zivilgesellschaft wie der Unternehmerschaft als früher Erfolgsfaktor von RBA gelten.

Die kleine, 500 Einwohner zählende Gemeinde Schwarzburg verfolgt einen anderen Weg: Schwer gebeutelt von strukturellen Umbrüchen, vor allem in der Tourismusbrache, geht die Gemeinde aktiv die touristische Neuorientierung und die Leerstandssituation an (durch Zusammenarbeit mit Architekturstudentinnen und -studenten und der Internationalen Bauausstellung). Lokale und überregionale Akteure engagieren sich in der Zukunftswerkstatt Schwarzatal, die vielfältige Aktionen zur regionalen Wiederbelebung organisiert, etwa den „Tag der Sommerfrische“, ein Begegnungsfest mit Ausstellungen, Wanderungen und regionalen Speisen im gesamten Schwarzatal. Zugleich bestehen viel­fältige Kontakte zu weiteren (überörtlichen) Netzwerken, die sich Fragen der Regionalgeschichte und Demokratie stellen: Exemplarisch sind hier die „Schwarzburger Gespräche“ als überregionales, wissenschaftlich und gesellschaftspolitisch orientiertes Gesprächsformat zu nennen, aber auch die Initiative „Denkort Demokratie“. Auch hier schaffendie neu entstandenen Sozialen Orte nicht nur Raum für Begegnung und Zusammenhalt, sondern bearbeiten Problemlagen (Leerstand, Tourismus, Verlust öffentlichen Raums) und ermöglichen regionale Handlungsspielräume. Ungewohnt mag sein, dass diese Sozialen Orte nicht nur ein Ort oder ein Projekt sind, sondern vielmehr Prozesse initiieren, die über sich selbst hinausweisen, indem sie unterschiedliche Mitspieler*innen ansprechen sowie Netzwerke bilden. Gleichwohl sind diese Sozialen Orte auf eine funktionierende öffentliche Infrastruktur und leistungsfähige Verwaltung angewiesen.

Neue institutionelle Impulse für eine Politik des Zusammenhalts

Gehen wir einen Schritt weiter und belassen es nicht bei Best-Practice-Beispielen, sondern fragen nach institutionellen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen, damit Soziale Orte in die gesellschaftliche Wirklichkeit kommen. Zunächst gilt es, Menschen vor Ort darin zu unterstützen,ihr Lebensumfeld bedarfsgerecht, prozessorientiert und nachhaltig zu entwickeln. Die unabdingbare Voraussetzung für diese Entwicklung sind starke lokale und demokratische Institutionen, die den Bürger*innen Vorsorge und Teilhabe ermöglichen, die öffentliche Infrastrukturen positiv erfahrbar machen, die ihnen Raum geben, eigene Ideen vor Ort zu entwickeln, um neue, zukunftsweisende Strukturen des Zusammenhalts und der lokalen Demokratie zu entfalten.

Das Lokale zählt. Daher ist die Präsenz öffentlicher Institutionen in der Fläche so wichtig. Nur so erhält der Grundsatz der Gleichwertigkeit Substanz. Die neue Debatte um Gemeinwohl und Gleichwertigkeit darf nicht in der Addition von Mindestausstattung, Sockelversorgung, Erreichbarkeiten, Bürgerbussen und Dorfläden stecken bleiben. Vielmehr geht es darum, das soziale Integrations- und Kohäsionsversprechen, das diese Leitgedanken trägt, wieder neu zu beleben. Die Befreiung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse aus einer Politik des unbedingt Notwendigen ermöglicht eine neue Praxis des Zusammenhalts, die Gesellschaft und demokratischen Bürgersinn stärkt.5 Den aktuell in Europa präsenten autoritären Homogenisierungs- und Abschließungssehnsüchten ist mit einer Politik zu begegnen, die anerkennt, dass es starke demokratische Institutionen braucht, die flächendeckend den Bürger*innen Teilhabe ermöglichen und Raum geben, eigene Ideen vor Ort zu entwickeln. Öffentliche Infrastrukturen werden positiv erfahrbar. Der liberale, soziale und demokratische Verfassungsstaat lebt von Voraussetzungen, die er selbst erst schaffen muss.

Fussnoten

1.
Vgl. hierzu und zum Folgenden Kersten, J., Neu, C., Vogel, B. (2012). Demografie und Demokratie. Zur Politisierung des Wohlfahrtsstaats. Hamburg. 47 ff.
2.
Fink, P., Hennicke, M., Tiemann, H. (2019). Ungleiches Deutschland. Friedrich-Ebert-Stiftung. Bonn.
5.
Vgl. Kersten, J., Neu, C., Vogel, B. (2019). Politik des Zusammenhalts. Über Demokratie und Bürokratie. Hamburg.
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